Schweiz greift Palästinensern unter die Arme

Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit seien Schlüsselbereiche bei der Errichtung eines Staates, sagte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey am Dienstag an der Nahost-Sicherheitskonferenz in Berlin.
Ranghohe Vertreter aus mehr als 40 Staaten haben am Dienstag an der Sicherheitskonferenz in Berlin über Hilfen für die palästinensiche Autonomie-Regierung beraten. Neben dem palästinensischen Regierungschef Salam Fajjad, Israels Aussenministerin Zipi Livni und ihrer US-Kollegin Condoleezza Rice nahmen unter anderem Vertreter der Uno, der EU und der Arabischen Liga teil. Die Schweiz war durch Bundesrätin Micheline Calmy-Rey vertreten. Bei der Konferenz ging es insbesondere um den Aufbau der zivilen Polizei und des Justizwesens im Westjordanland. Es wurden finanzielle Zusagen in Höhe von rund 120 Mio. Euro erwartet. Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit seien Schlüsselbereiche bei der Errichtung eines Staates. Ohne das Zusammenwirken aller Akteure könne dies nicht gelingen, sagte Calmy-Rey in ihrer Rede. Es bleibe viel zu tun, so Calmy-Rey. Alle Parteien seien sich darüber einig, dass der palästinensische Reform- und Entwicklungsplan nur realisiert werden könne, wenn sich die Lage vor Ort verbessert. Read More (swissinfo)